) reformen sind zur zeit das goldene kalb der politik. und was ist damit gemeint? das arbeitslosengeld senken? also bitte, das ist doch keine reform…
reformen (für deutschland) wären u.a. folgende dinge:
- die bundesregierung wird ab sofort direkt gewählt und es gibt regelmäßig volksabstimmungen
- alle (wirklich alle) subventionen werden abgeschafft und dafür ein allgemeines bürgergeld eingeführt
- im bundestag und allen landtagen wird der fraktionszwang wirklich abgeschafft und abstimmungen anonym durchgeführt
- jeder bürger erhält das rederecht in den landtagen und im bundestag
- die europäische union schafft ihren protektionismus ab
- die steuern aller eu-staaten werden einander angeglichen
- die bundesrepublik löst sich auf zugunsten der eu, die ab sofort ein wirklich gewähltes parlament und eine wirklich gewählte regierung erhält
- die bundesrepublik löst sich ersatzlos auf
- der bundesnachrichtendienst löst sich auf und legt alle seine früheren aktivitäten offen, ein ersatzgeheimdienst wird nicht erschaffen
- die bundesrepublik tritt aus der nato aus, zieht alle soldaten zurück und schafft endgültig die wehrpflicht ab
- usw. usf.
das sind zumindest die beispiele die mir gefallen würden. (deswegen kann ich auch keine der momentanen parteien wählen) das was als reformen verkauft wird ist in wirklichkeit nur eine zementierung des status quo, so wie immer.
a1021

im großen und ganzen ack.
ein paar sachen:
subventionen gegen ein bürgergeld einzutauschen ist wirklich keine schlechte idee, vor allem weil dann der vorwände wie „lebensmittel müssen billig sein“ oder „leute brauchen arbeit“ hinfällig wird.
langfristig ist es im auge zu halten das bürgergeld langsam zu reduzieren und das sozialsystem zu privatisieren.
und rederecht für jeden im bundestag?
sofern man etwas dagagen hat könnte man kritisieren das daswohldas parlament total überfordern würde. ;)
da fänd ich’s doch besser wenn die regierungsmenschen alle mal nen kurs in computerbenutzung bekommen und das zensur via verfassung verboten wird. ;)
anonyme abstimmungen in parlamenten sind interessant, andereseits werden wahrschienlich viele ihre stimme offenlegen, denke ich.
ob steuern angleichen gut ist weis ich nicht, das nimmt die steuerkonkurrenz und könnte so zu wachsenden staatshaushalten führen..
und deutschland ersatzlos auflösen ist sicher kein schlechtes ziel, aber nichts was eine regierung tun kann. dafür braucht man aber denke ich
deutschland zugunsten eines europäischen staates aufzulösen find ich problematisch.. man schafft dadurch einen riesen staat..
ein paar sachen die fehlen sind imo:
europäische grenzen nach außen aufmachen; lagalisierung sämtlicher drogen; ersetzung von umsatz- und einkommensteuer durch vermögenssteuer, absaffung der 5%-hürde, vollständige entstaatlichung von post, telekom etc..
Wie gut dass da Komik drunter stand. So kann ich mir jeden Kommentar eigentlich ersparen.
Ausgenommen dem: Steckt hinter jeder Komik nicht ungeheuer viel Hilflosigkeit?
Es wäre schon mal ein Anfang, dass kaum noch jemand weiß was er will. Jeder mascht was er will und keiner was er soll und alles ist kein Problem und wenn es doch eins gibt, dann ist es Deins.