) reformen sind zur zeit das goldene kalb der politik. und was ist damit gemeint? das arbeitslosengeld senken? also bitte, das ist doch keine reform…
reformen (für deutschland) wären u.a. folgende dinge:
- die bundesregierung wird ab sofort direkt gewählt und es gibt regelmäßig volksabstimmungen
- alle (wirklich alle) subventionen werden abgeschafft und dafür ein allgemeines bürgergeld eingeführt
- im bundestag und allen landtagen wird der fraktionszwang wirklich abgeschafft und abstimmungen anonym durchgeführt
- jeder bürger erhält das rederecht in den landtagen und im bundestag
- die europäische union schafft ihren protektionismus ab
- die steuern aller eu-staaten werden einander angeglichen
- die bundesrepublik löst sich auf zugunsten der eu, die ab sofort ein wirklich gewähltes parlament und eine wirklich gewählte regierung erhält
- die bundesrepublik löst sich ersatzlos auf
- der bundesnachrichtendienst löst sich auf und legt alle seine früheren aktivitäten offen, ein ersatzgeheimdienst wird nicht erschaffen
- die bundesrepublik tritt aus der nato aus, zieht alle soldaten zurück und schafft endgültig die wehrpflicht ab
- usw. usf.
das sind zumindest die beispiele die mir gefallen würden. (deswegen kann ich auch keine der momentanen parteien wählen) das was als reformen verkauft wird ist in wirklichkeit nur eine zementierung des status quo, so wie immer.
a1021
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